Polens Oberster Gerichtshof erklärt Präsidentenwahl für gültig

Warschau - Polens Oberster Gerichtshof hat am Montag die Präsidentenwahl für gültig erklärt. "Das Höchstgericht (...) bestätigt die Gültigkeit der am 12. Juli 2020 abgehaltenen Wahl von Andrzej Sebastian Duda in das Amt des polnischen Präsidenten", hieß es in einer Mitteilung des Höchstgerichts am Montag, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete. Amtsinhaber Duda hatte die Stichwahl am 12. Juli knapp gegen den Kandidaten Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) mit 51 Prozent der Stimmen gewonnen.

Doskozil und RMB weisen Berichte zu Abhebung von "Cb" zurück

Mattersburg - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat Berichte als "Lüge" bezeichnet, wonach die Regionalmanagement Burgenland GmbH (RMB) kurz vor der Schließung der Commerzialbank (Cb) Mattersburg durch die Finanzmarktaufsicht Geld abgezogen habe. Die RMB habe vor dem Bankenskandal ein Konto von 1,3 Mio. Euro bei der Cb gehabt "und die hat es jetzt. Das Geld scheint verloren". Auch die RMB selbst dementierte entsprechende Medienberichte.

Juli-Arbeitslosenzahlen um ein Drittel höher als im Vorjahr

Wien - Seit viereinhalb Monaten bestimmt die Coronakrise die Lage am Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer lag Ende Juli im Vorjahresvergleich um 33 Prozent höher. 432.539 Personen waren arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 107.333 mehr als im Vorjahresmonat. Der coronabedingte Höchststand wurde Mitte April mit 588.000 Betroffenen erreicht. Gegenüber Ende Juni sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen Ende Juli um 30.815 Personen (-7,4 Prozent).

Schwere Gefechte nach IS-Angriff in Afghanistan

Kabul - Bei einem Großangriff der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf ein Gefängnis in Afghanistans sind mindestens 39 Menschen getötet worden. Weitere rund 50 Menschen wurden bei den stundenlangen Gefechten in Jalalabad, der Hauptstadt der Provinz Nangarhar, verwundet. Zu den Opfern zählen Zivilisten, Gefängnisinsassen und Sicherheitskräfte. Zehn Angreifer wurden getötet. Die Angreifer hatten bereits am Sonntagabend zunächst eine Autobombe gezündet und stürmten dann das Gefängnis.

XXXLutz verzichtet auf Amtshaftungsklage gegen Republik

Wien/Wels - Der Möbelhändler XXXLutz wird die Republik Österreich wegen der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) gekippten 400 Quadratmeter-Regel im Handel nicht verklagen. Man habe entschieden keine rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen, sagte XXXLutz-Sprecher Thomas Saliger am Montag zur APA. Es sei um die Gleichstellung gegangen, nicht darum, Profit aus der Sache zu schlagen. XXXLutz war einer der lautesten Kritiker der unterschiedlichen Öffnungsschritte nach dem Lockdown.

12-Jährige in Schweden aus fahrendem Auto heraus erschossen

Stockholm - Tödliche Schüsse auf eine Zwölfjährige haben in Schweden für Entsetzen gesorgt: Das Mädchen war Medienberichten zufolge am Wochenende vor einem Fast-Food-Restaurant in Stockholm aus einem fahrenden Auto heraus erschossen worden. Sie war demnach nur zufälliges Opfer der Schützen, die eigentlich auf zwei Mitglieder einer kriminellen Bande gezielt hatten. Der Vorfall fachte die Debatte über zunehmende Bandengewalt in Schweden weiter an.

vef

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