Israel bombardierte Fernsehsender der Hamas im Gaza-Streifen

Gaza - Die israelische Luftwaffe hat am Montag den Fernsehsender der radikal-islamischen Hamas-Bewegung im Gaza-Streifen bombardiert. Die Gebäude von Al-Aksa-Television in Gaza-Stadt wurden dabei zerstört, wie Palästinenser-Vertreter mitteilten. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Zuvor hatten Palästinenser am Montag mehrere Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert, wo ein Bus zerstört und ein Soldat verletzt wurde. Bei Vergeltungsangriffen der israelischen Luftwaffe wurden nach palästinensischen Angaben drei Palästinenser getötet.

Rechnungshof bemängelt Effizienz der EU-Flüchtlingshilfe in Türkei

Brüssel/Luxemburg - Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Prüfbericht. Die Mittelverwendung könne optimiert werden.

Studie: Nordkorea betreibt mindestens 13 geheime Raketenstützpunkte

Washington/Pjöngjang - Nordkorea betreibt laut einer am Montag veröffentlichten Studie mindestens 13 Stützpunkte, an denen mobile, atomar einsetzbare Raketen verborgen werden. Mitarbeiter der Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) vermuten, es könnte sogar bis zu 20 solcher Raketenstützpunkte geben, die Pjöngjang bisher verheimlicht habe. "Es ist nicht so, als ob diese Stützpunkte eingefroren wurden", sagte Victor Cha, Leiter des CSIS-Nordkoreaprogramms, der "New York Times".

Regierung schlägt Andreas Kumin als EuGH-Richter vor

Wien/Luxemburg - Nach der missglückten ersten Runde bei der Suche nach einem neuen EuGH-Richter hat die Bundesregierung am Montagnachmittag ihre zweite Nominierung bekanntgegeben. Der Grazer Europarechtsexperte Andreas Kumin soll Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg werden, wie das Bundeskanzleramt der APA mitteilte. SPÖ und NEOS forderten mehr Transparenz bei der Kandidatenauswahl für EuGH-Posten.

Spionagefall - Van der Bellen: Wird Verhältnis nicht ernsthaft trüben

Wien/Salzburg - Bundespräsident Alexander Van der Bellen will den mutmaßlichen Spionagefall im österreichischen Bundesheer nicht überdramatisieren. "Das wird unser Verhältnis zur russischen Regierung auf Dauer nicht ernsthaft trüben", meinte Van der Bellen am Montagabend in der "ZiB 2" des ORF. "Alle Geheimdienste dieser Welt" würden versuchen, auf solchen Wegen an Informationen zu kommen. Der 70-jährige pensionierten Bundesheer-Offizier steht im Verdacht, über zwanzig Jahre lang für Russland spioniert zu haben. Über die am Montag beantragte Untersuchungshaft soll am Dienstag am Landesgericht Salzburg entschieden werden.

Angela Merkel spricht im Europaparlament zur Zukunft der EU

Straßburg - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält am Dienstag (ab 15.00 Uhr) im Europaparlament eine Rede zur Zukunft der EU. An der Diskussion nimmt auch der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, teil. Das Straßburger Parlament setzt damit eine Serie von Aussprachen fort, zu denen es seit Jahresbeginn Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten einlädt. Sechs Monate vor der nächsten Europawahl warten die Abgeordneten mit Spannung auf Merkels Position zum "Spitzenkandidaten-Prinzip", demzufolge der Spitzenkandidat der Partei mit dem besten Wahlergebnis Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten hat.

Haushaltsstreit mit Rom: EU-Frist läuft für Italien ab

Rom - Im Haushaltsstreit zwischen der EU und Rom läuft am Dienstag die Frist für eine Antwort der italienischen Regierung ab. Die EU-Kommission hatte den Budgetentwurf aus Rom in einem historisch einmaligen Schritt vor drei Wochen abgelehnt und eine Überarbeitung gefordert. Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega muss Brüssel nun ihre Schuldenpläne erneut vorlegen. Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass Italien einlenkt.

Spiderman-Schöpfer Stan Lee gestorben

Los Angeles - Comic-Legende Stan Lee ist tot: Der Schöpfer von Spiderman, Iron Man und anderen Superhelden starb am Montag im Alter von 95 Jahren in einem Krankenhaus in Los Angeles, wie US-Medien berichteten. In den vergangenen Jahren war Lee immer wieder erkrankt. Lee hatte in den 1960er-Jahren gemeinsam mit dem Marvel-Verlag das Superhelden-Genre revolutioniert. Viele seiner Figuren wie X-Men, Hulk oder Black Panther dominierten jahrelang die Kino-Leinwände.

chg/apo

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