Hambacher Forst: Regierung traf fünfmal RWE-Chef Schmitz
22.09.2018 | 08:20
Zum Streit um die Rodung des Hambacher Forsts
haben sich fünf Mitglieder der Bundesregierung im Juli und August
mit RWE-Chef
In den Gesprächen sei es um die von den Grünen angesprochenen Themen gegangen, heißt es in der Antwort. Die Fraktion hatte sich erkundigt, wie oft die Bundesregierung mit RWE darüber gesprochen hatte, vorbereitende Maßnahmen für den Braunkohle-Tagebau und Kraftwerkserweiterungen aufzuschieben, bis die derzeit tagende Kohlekommission einen Plan für den Kohleausstieg vorlegt.
RWE will den Hambacher Forst zu einem großen Teil abholzen lassen, um weiter Braunkohle zu baggern, dagegen gibt es heftigen Widerstand.
"Die Antwort zeigt die ganze Schwäche der großen Koalition", sagte Grünen-Chefin Annalena Barbock der dpa. "Trotz fünfmaligen Treffen zwischen der Bundesregierung und dem Kohlekonzern RWE, wo über die Frage eines Moratoriums für Rodungen im Hambacher Wald während der Arbeit der Kohlekommission gesprochen wurde, haben Union und SPD nichts erreicht." Dabei sei das Abholzen eine "gezielte Provokation" für die Arbeit der Kohlekommission. "Es darf nicht sein, dass am Ende ein Wald gerodet wurde, der energiepolitisch durch die Entscheidungen der Kohlekommission gar nicht mehr gebraucht wird."/ted/DP/zb
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