ROUNDUP 2: Auflagen für Qualcomm sollen Wettbewerb bei Smartphone-Chips stärken
22.05.2019 | 15:35
(Neu: Qualcomm kündigt Berufung an)
SAN JOSE (dpa-AFX) - In einem Urteil, das die Machtverhältnisse im
Geschäft mit Smartphone-Chips verschieben könnte, hat ein US-Gericht
Auflagen für den führenden Anbieter Qualcomm
Qualcomm ist ein zentraler Anbieter bei gleich zwei Arten von
Smartphone-Chips. Zum einen kommen von dem US-Konzern die
Haupt-Prozessoren in sehr vielen Smartphones mit dem Google
Richterin Lucy Koh gab mit ihrer in der Nacht zum Mittwoch
veröffentlichten Entscheidung der US-Behörde FTC Recht, die Qualcomm
verklagt hatte. Die FTC warf dem Konzern unter anderem vor,
Smartphone-Anbietern mit der Einstellung von Chip-Lieferungen
gedroht zu haben, wenn sie nicht eine weitreichende Patentlizenz
erwerben. Qualcomm bestritt das auch im Prozess - Koh befand
allerdings, dass interne E-Mails von Top-Managern des Chipkonzerns
den Vorwurf belegten. So habe Qualcomm unter anderem
Smartphone-Anbietern wie Samsung
Das Geschäft mit Patentlizenzen ist das zweite - und lukrativere -
Standbein von Qualcomm neben dem Chip-Verkauf. Unter anderem auch
Apple
Die Vorgabe, dass Qualcomm konkurrierenden Chip-Anbietern eine Lizenz für seine Standard-Patenten gewähren muss, könnte nun für mehr Wettbewerb sorgen. Qualcomm weigerte sich zuletzt, Chip-Konkurrenten Zugang zu seinen Patenten zu gewähren - erklärte aber auch, dass man gegen sie nicht vorgehe. Nach Einschätzung von Koh hinderte aber die Haltung von Qualcomm unter anderem den südkoreanischen Tech-Konzern Samsung daran, seine Modems auch anderen Herstellern anzubieten.
Insgesamt kam Koh zu dem Schluss, dass Qualcomm den Wettbewerb behindert und eine marktbeherrschende Position missbraucht habe. Sie befand auch, dass die von Qualcomm verlangten Gebühren für Patentlizenzen zu hoch seien - und der Konzern sie zu Unrecht als Prozentsatz vom Gesamtpreis der Geräte statt nur der einzelnen Bauteile ansetze.
Qualcomm soll nun sieben Jahre lang die FTC die Einhaltung der Auflagen überwachen lassen. Die Behörde ist in den USA für Wettbewerb und Verbraucherschutz zuständig. Die Aktie des Unternehmens verlor im vorbörslichen US-Handel zeitweise rund acht Prozent.
Zuvor hatten bereits die südkoreanische Kartellbehörde und die EU-Kommission Wettbewerbsstrafen gegen Qualcomm verhängt.
Über die Gerichtsentscheidung hatte am Mittwoch als erster der deutsche Patentexperte Florian Müller in seinem Blog "Fosspatents" berichtet./so/DP/mis
ISIN JP3435000009 US0378331005 US7475251036 US4581401001 KR7005930003
AXC0242 2019-05-22/15:35
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