ROUNDUP 3/Klimaschutz: Umwelthilfe verklagt BMW und Mercedes-Benz
21.09.2021 | 17:19
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MÜNCHEN/STUTTGART (dpa-AFX) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will
BMW
Der Verein hatte von den Unternehmen mit Frist bis Montag eine
Unterlassungserklärung gefordert, die diese erwartungsgemäß
ablehnten. Die Daimler-Tochter
BMW teilte mit, der CO2-Ausstoß seiner Autos werde nicht nur auf der Straße, sondern von den Rohstoffen über die Produktion bis zur Stilllegung bis 2030 um 40 Prozent verringert. Über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden aber die demokratisch legitimierten Parlamente.
Resch zeigte sich optimistisch, dass die Gerichte im kommenden Jahr
über die Klagen verhandeln würden. "Über mehr als zehn Jahre hinweg
bildeten sie zusammen mit VW
Eine weitere Klage gegen den Energiekonzern Wintershall Dea sei noch in Vorbereitung, gehe aber zeitnah an das Landesgericht Kassel. Wintershall Dea soll nach dem Wunsch der DUH dazu verurteilt werden, ab 2026 kein Öl- oder Gasfeld mehr zu erschließen.
DUH-Anwalt Remo Klinger verwies auf das Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr. Die Richter hatten einen ambitionierteren Klimaschutz angemahnt. Klinger sagte, es gebe ein "ein Grundrecht auf Klimaschutz", das nicht nur den Staat verpflichte, sondern auch Konzerne, "die für den Ausstoß von mehr CO2 verantwortlich sind als ganze Industriestaaten. Das fordern wir jetzt vor Gericht ein".
Greenpeace hatte VW Anfang September eine ähnliche Unterlassungsforderung zugeschickt. VW hat demnach aber Zeit bis Ende Oktober, die geforderte Erklärung abzugeben./rol/DP/zb
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