ROUNDUP: FDP fordert härteres Durchgreifen der Regierung im Abgasskandal
16.10.2018 | 06:35
Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic fordert
im Abgasskandal angesichts eines bevorstehenden Rückrufs bei Opel
ein härteres Durchgreifen der Regierung. "Opel mit PSA
Der Verkehrsexperte des Umweltverbandes Nabu, Dietmar Oeliger,
sagte, der Rückruf bei Opel sei "längst überfällig". Schließlich
seien verschiedene Opel-Modelle schon frühzeitig bei Nachmessungen
mit deutlich zu hohen Stickoxid-Emissionen aufgefallen. "Es
bestätigt sich unsere Einschätzung von Anfang an, dass es kein VW
Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im konkreten Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit umstrittenen Software-Funktionen manipuliert zu haben. Am Montag durchsuchten Ermittler mehrere Stunden lang wegen möglichen Betrugs Geschäftsräume in Rüsselsheim und Kaiserslautern. Laut dem Bundesverkehrsministerium wird es zudem einen amtlich angeordneten Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für rund 100 000 Autos der Typen Insignia, Cascada und Zafira geben.
Opel betonte, sollte solch eine Anordnung ergehen, werde man sich dagegen rechtlich zur Wehr setzen. "Opel-Fahrzeuge entsprechen den geltenden Vorschriften", hieß es in einer Stellungnahme. Es gebe keine unzulässigen Abschalteinrichtungen. Auch habe der Hersteller das Anhörungsverfahren beim KBA nicht verschleppt. Es seien zudem wesentlich weniger Fahrzeuge betroffen als vom Ministerium genannt.
Luksic sagte, die Bundesregierung müsse eine Lösung für alle Betroffenen auf den Weg bringen, um den Wertverlust für die rechtmäßig erworbenen Fahrzeuge zu stoppen. "Ein neuerlicher Update-Irrsinn zu Lasten der Opelbesitzer, der am Ende trotzdem Fahrverbote zur Folge hat, ist politisch unverkäuflich und so nicht mehr tragbar." Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) müsse garantieren, dass die Bürger nicht auf dem Schaden sitzen bleiben. "Was bisher mit den Prämien auf dem Tisch liegt, ist ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Autofahrer."
Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte: "Es ist höchste Zeit, dass mit Blick auf Opel endlich etwas passiert. Seit zwei Jahren gibt es klare Hinweise und offizielle Regierungsgutachten, die belegen, dass bei Opel die Abgasreinigungen manipuliert sind."/hoe/DP/zb
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