ROUNDUP: Intel soll rund 2,2 Milliarden Dollar in US-Patentstreit zahlen
03.03.2021 | 07:11
Der Chipkonzern Intel
Zugleich sahen die Geschworenen in der Stadt Waco keine absichtliche Verletzung der beiden Patente - was zu einer Verdreifachung des Betrags hätte führen können.
Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber in Berufungsverfahren gesenkt - oder Patente später für ungültig erklärt. Intel hatte in dem Verfahren bereits argumentiert, dass eines der Patente ungültig sei, konnte die Geschworenen aber nicht davon überzeugen. Mit insgesamt rund 2,2 Milliarden Dollar geht es um einen der höchsten in US-Patentverfahren zugesprochenen Beträge.
Die Patente haben mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Eines wurde
2010 der Firma Sigmatel erteilt, die später vom Chipkonzern
Freescale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite
Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den
Halbleiter-Spezialisten NXP. Die beiden Patente landeten schließlich
bei VLSI. Die Firma ist ein in den 70er Jahren gegründeter
Halbleiter-Pionier und hat selbst mehrere Eigentümerwechsel hinter
sich. Zuletzt sammelte die zum japanischen Technologiekonzern
Softbank
Große Technologie-Unternehmen sehen sich vor allem in den USA oft im Visier sogenannter "Patent-Trolle", denen sie vorwerfen, mit zugekauften Schutzrechten Geld herauspressen zu wollen. Die Branche kritisiert das als Hürde für Innovationen und fordert gesetzliche Änderungen. Intel betonte in einer Stellungnahme beim Finanzdienst Bloomberg, der Chipkonzern sei mit der Entscheidung der Geschworenen nicht einverstanden und zuversichtlich, sich im Berufungsverfahren durchsetzen zu können./so/DP/eas
ISIN US4581401001 JP3436100006
AXC0062 2021-03-03/07:11
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