ROUNDUP/Slot-Regeln: Wissing dringt auf kurzfristige Entlastung für Airlines
17.01.2022 | 17:53
BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing
(FDP) dringt auf eine kurzfristige Entlastung für Airlines in der
Corona-Pandemie und fordert von der EU-Kommission mehr Maßnahmen
gegen sogenannte Leerflüge. In einem Schreiben an
EU-Verkehrskommissarin Adina Valean habe der Minister betont, dass
dies für ihn von besonderer Bedeutung sei, teilte das
Verkehrsministerium am Montag mit. Zuvor hatte die "Rheinische Post"
darüber berichtet. Hintergrund sind unterschiedliche Ansichten der
EU-Kommission und der Lufthansa
Grundsätzlich müssen die Airlines in diesem Winter an bestimmten, zu normalen Zeiten stark belasteten Flughäfen mindestens die Hälfte ihrer zugeteilten Zeitfenster nutzen, um sie nicht in der kommenden Saison abgeben zu müssen. Damit soll Wettbewerb zwischen den Airlines gewährleistet werden. Vor der Pandemie lag die geforderte Quote bei 80 Prozent. Die für den Winterflugplan auf 50 Prozent gesenkte Quote kann der Kommission zufolge mit Ausnahmeregeln weiter unterschritten werden, die etwa beim Auftreten neuer Virusvarianten greifen.
Die EU-Kommission betont, dass die Lufthansa bereits von
Ausnahmeregeln profitiere. "Die Entscheidung, Strecken zu bedienen
oder nicht, ist eine kommerzielle Entscheidung der Fluggesellschaft
und nicht das Ergebnis von EU-Vorschriften", so ein Sprecher der
EU-Kommission jüngst. Auch der europäische Flughafenverband ACI
spricht davon, dass es aufgrund der Quoten keinen Grund für
Leerflüge gebe. Lufthansa beklagt, dass diese Ausnahmeregeln in
verschiedenen Ländern unterschiedlich angewendet würden. Auch die
französisch-niederländische Fluggesellschaft Air France-KLM
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