In vier großen europäischen Ländern gibt es nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in der Bevölkerung deutliche Kritik an der Rüstungsexportpolitik der Regierungen. Dass moralische und ethische Grundsätze nicht ausreichend beachtet würden, bemängeln demnach in Deutschland 60 Prozent der Befragten, in Frankreich 53 Prozent, in Spanien 61 Prozent und in Italien 65 Prozent.

Unterschiede gibt es in der Beurteilung der eigenen Verteidigungsausgaben, wie in der repräsentativen Umfrage, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag, deutlich wird. In Frankreich finden 40 Prozent der Befragten, dass die Militäretats wegen der Corona-Pandemie oder auch ganz unabhängig davon reduziert werden sollten. Eine Mehrheit ist aber gegen Kürzungen, will eine Erhöhung oder hat keine Meinung. Anders in den übrigen drei Ländern: In Deutschland wollen 63 Prozent eine Kürzung der Verteidigungsausgaben, in Spanien 70 Prozent und in Italien gar 79 Prozent der Befragten.

"Hierzulande wie auch in den Nachbarländern hält die Mehrheit die jeweilige Waffenexportpolitik für unmoralisch. Waffenindustrie und Regierende haben sich zusammen in einer moralfreien Blase von der Bevölkerung isoliert", sagte Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz. Mit Blick auf geplante europäische Rüstungskooperationen wie das Luftkampfsystem FCAS verwies er darauf, dass die Bürger der vier Staaten diese laut Umfrage ganz überwiegend kritisch sehen, falls sie später auch - einer nationalen Kontrolle entzogen - an Diktatoren, Krieg führende Staaten und Menschenrechtsverletzer verkauft werden sollten./cn/DP/zb

 ISIN  DE0007030009  NL0000235190  US0970231058

AXC0026 2021-05-05/05:43

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