US-Regierung begründet Vorgehen gegen Tiktok vor Gericht
26.09.2020 | 11:21
Der Video-App Tiktok droht weiterhin ein
Download-Stopp in den USA ab kommendem Montag. Die US-Regierung
reichte am Freitag bei einem Gericht in Washington die geforderte
ausführliche Begründung für ihr Vorgehen ein. Damit läuft der
Countdown für Tiktok zunächst weiter. Das Gericht setzte aber für
Sonntag eine Anhörung zu einem Antrag von Tiktok auf eine
einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp an. Die US-Regierung
hatte verfügt, dass die Anwendung am Montag aus den App Stores von
Apple
Das US-Handelsministerium hatte diese Frist bereits um eine Woche
aufgeschoben, nachdem US-Präsident Donald Trump seine grundsätzliche
Zustimmung für einen aktuell geplanten Deal rund um das globale
Geschäft von Tiktok mit Beteiligung der US-Unternehmen Oracle
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.
In den Gerichtsunterlagen bekräftigte die US-Regierung ihre Argumentation, dass Tiktok viele Daten von US-Nutzern sammele - und aus ihrer Sicht die Gefahr bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese verschaffen. Einige Passagen der Dokumente sind geschwärzt. Dazu gehört auch die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der Zusicherung, dass Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert würden, weiter Risiken sehe./so/DP/nas
ISIN US0378331005 US9311421039 US68389X1054 US02079K1079
AXC0005 2020-09-26/11:21
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