22 Tage nach Landtagswahl steht Regierung in der Steiermark

Graz - Frühere "Zukunftspartner", neue "Koalition Weiß-Grün"-Partner - ÖVP und SPÖ haben sich 22 Tage nach der Landtagswahl geeinigt. Die Koalition wird von Wahlsieger und LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angeführt, LHStv. wird Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ), der nach dem Rücktritt von Michael Schickhofer auch die Verhandlungen geführt hatte. Neu in der Regierung ist Ex-Ministerin Juliane Bogner-Strauß.

ÖVP und Grüne verhandeln intensiv weiter

Wien - ÖVP und Grüne setzen auch am heutigen Montag ihre Verhandlungen über eine neue Bundesregierung intensiv vor. Es werde laufend in verschiedenen Konstellationen geredet, auch weitere Vier-Augen-Gespräche der beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler standen auf dem Programm. Auch in den nächsten Tagen werde intensiv weiter verhandelt, hieß es am Montag von beiden Seiten gegenüber der APA. Von "Irritationen" nach den Meldungen vom Wochenende könne "keine Rede" sein, hieß es sowohl von schwarzer als auch von grüner Seite.

Fiskalrat erwartet 2019 und 2020 leichte Überschüsse

Wien - Der Fiskalrat erwartet für 2019 und 2020 moderate Überschüsse. Das gab Präsident Gottfried Haber am Montag bei der Vorstellung des "Berichts über die öffentlichen Finanzen 2018 - 2020" bekannt. Der budgetäre Spielraum für die nächste Regierung, der durch eine Reihe von Nationalratsbeschlüssen seit dem Sommer teilweise schon vorweggenommen wurde, umfasst laut Haber "ein paar hundert Mio. Euro". Im heurigen Jahr rechnet der Fiskalrat mit einem leichten Budgetüberschuss von etwa 0,6 Prozent, für 2020 mit 0,4 Prozent des BIP.

Johnson will am Freitag Brexit-Vertrag vorlegen

London - Der britische Premierminister Boris Johnson will das von ihm mit Brüssel ausgehandelte Abkommen zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am Freitag dem Parlament in London vorlegen. "Wir wollen den Prozess vor Weihnachten beginnen", sagte sein Sprecher am Montag. Das Parlament muss dem Austrittsabkommen noch zustimmen, damit Großbritannien wie von Johnson geplant am 31. Jänner die EU verlassen kann. Das neu gewählte Parlament, in dem Johnsons Tories die absolute Mehrheit haben, tritt am Dienstag erstmals zusammen.

Zoll beschlagnahmte 30.000 gefälschte Textilien am Flughafen Wien

Wien/Schwechat - Rund 30.000 gefälschte Textilien hat der Zoll Mitte November am Flughafen Wien in einer einzigen Sendung aus dem Verkehr gezogen. Am Montag präsentierten die Zöllner und Vertreter des Finanzministeriums den größten Produktpiraterieaufgriff, der jemals via Luftfracht nach Österreich gekommen ist. Wären die Kleidungsstücke und Accessoires original, hätten sie eine Wert von 5,2 Millionen Euro. Die gefälschten Artikel sollten vermutlich auf Christkindlmärkten verkauft werden, hieß es.

Innsbrucker Volksschule wegen Grippe geschlossen

Innsbruck - Weil 150 der 250 Kinder der Volksschule Angergasse in Innsbruck an Grippe erkrankt sind, ist die Schule am Montag geschlossen worden. Die Landessanitätsdirektion habe aus medizinischen Gründen schulfrei für fünf Tage, also bis Freitag, empfohlen, teilte das Land mit. Bereits vergangene Woche hatte die Volksschule Igls aus dem gleichen Grund geschlossen werden müssen.

Terror-Anschläge in Wien geplant: Drei Tschetschenen in Haft

Wien - Drei gebürtige Tschetschenen sollen zwischen Weihnachten und Neujahr einen terroristischen Anschlag in der Bundeshauptstadt geplant haben. Konkret sollte dieser den - behördlich vorerst nicht bestätigten - Ermittlungen zufolge am Stephansplatz oder am Christkindlmarkt am Rathausplatz durchgeführt werden. Zwei Verdächtige wurden Ende vergangener Woche vom Landesgericht Wiener Neustadt in U-Haft genommen, der Dritte verbüßt derzeit eine Haftstrafe in der Justizanstalt Hirtenberg. Ein anonymer Hinweis hatte die Ermittler auf die Spur der Männer gebracht.

Salzburg in EL gegen Eintracht Frankfurt, LASK gegen Alkmaar

Nyon - Fußball-Meister Red Bull Salzburg steht im Februar ein Wiedersehen mit alten Bekannten bevor. Die Salzburger treffen in der ersten K.o-Runde der Europa League auf Eintracht Frankfurt mit ihrem Ex-Trainer Adi Hütter. Beim deutschen Bundesligisten ist mit Martin Hinteregger auch ein ehemaliger Salzburg-Kicker aktiv. Der LASK bekommt es mit AZ Alkmaar zu tun, ergab die Auslosung am Montag in Nyon. Spieltermine für das Sechzehntelfinale sind der 20. und 27. Februar.

vef

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