Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen. Ich stimme einer elektronischen Speicherung und Verarbeitung meiner eingegebenen Daten zur Beantwortung meiner Anfrage zu.
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Indizes

ATX (DB) 3.145,80 +1,65% 17:23
ATX Prime 1.579,46 +0,69% 17:09
DAX (L&S) 12.796,00 +0,87% 17:25
Dow Jones (DB) 26.872,00 +0,37% 17:25
MDAX (DB) 26.180,00 +0,45% 17:25
TecDAX (DB) 2.807,25 +0,26% 17:25
Nasdaq 100 (DB) 7.885,50 +0,65% 17:25
EUR/USD 1,1123 -0,0180% 17:25
EUR/GBP 0,8630 -0,1446% 17:25
EUR/JPY 120,8075 +0,0935% 17:25
EUR/CHF 1,1012 +0,0227% 17:25
Gold 1.495,44 +0,58% 16:00
Platin 898,53 +1,05% 15:00
Silber 17,55 -0,53% 13:00

Nutzungsbedingungen

1 Diensteanbieter

Anbieter des Finanzportals boerse-express.com ist die Börse Express GmbH, Mölkergasse 4/2, A-1080 Wien, vertreten durch den Geschäftsführer Robert Gillinger.

 

2 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

2.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln den Inhalt des Nutzungsvertrags zwischen der Börse Express GmbH (nachstehend nur noch BEX) und den registrierten Nutzern des Finanzportals. Für die nicht registrierten Nutzer haben diese Nutzungsbedingungen Informationscharakter und bestimmen bzw. beschränken deren Nutzungserwartungen.

2.2 Für Vertragsabschlüsse mit den Werbepartnern (Werbetreibenden, Werbe-Vermarktern, Werbeagenturen), welche die spezifischen Werbemittel von BEX einsetzen, sowie für die Einlieferung von Informationen bzw. Inhalten dritter Informationsanbieter (Redakteure, Agenturen) gelten gesonderte Geschäftsbedingungen der BEX.

2.3 Über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten der (registrierten) Nutzer des Finanzportals informiert BEX gesondert in der Datenschutzerklärung.

 

3 Art und Umfang der Dienste

3.1 Das Finanzportal ist eine Informationsplattform über aktuelle Finanznachrichten, Fakten, Hintergründe, Analysen und Meinungen zu Fragen von Börse, Wirtschaft und Geldanlagen für jeden Nutzer der Webseiten sowie eine Informationsplattform mit erweiterten Funktionen nebst einer Kommunikationsplattform für registrierte Nutzer.

3.2 Die Informationen auf dem Finanzportal richten sich nur an Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Österreich haben. Sie sind nicht für Empfänger in anderen Jurisdiktionen, insbesondere nicht für US-Staatsbürger, Bürger Großbritanniens oder Kanadas bestimmt.

3.3 Die auf dem Finanzportal gespeicherten Inhalte sind für BEX überwiegend fremde Inhalte, die von dritten Informationsanbietern (Redakteuren, Agenturen) und von registrierten Nutzern eingeliefert werden. Diese fremden Inhalte macht sich BEX nicht zu eigen sondern schafft nur den Zugang zu diesen. Soweit BEX eigene Inhalte speichert, sind diese in Bezug auf die redaktionelle Verantwortlichkeit der BEX entsprechend gekennzeichnet. Die eingelieferten Inhalte sind z.B. Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Darstellungen, Ergebnisse, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten, Diskussionen, Beiträge, Kommentare, Bewertungen und E-Mails in der geschlossenen Gruppe der registrierten User.

3.4 Die auf dem Finanzportal gespeicherten Informationen bzw. Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und ersetzen keine auf die individuellen Bedürfnisse ausgerichtete fachkundige Anlageberatung. Sie stellen weder Kauf- oder Verkaufsempfehlungen von Finanzinstrumenten dar, noch sind sie als Zusicherung etwaiger Kursentwicklungen zu verstehen. Angaben und Simulationen zur historischen Wertentwicklung sowie Prognosen über eine künftige Wertentwicklung der dargestellten Finanzprodukte/Finanzindizes sind kein zuverlässiger Indikator für die zukünftige Wertentwicklung. Zukunftsgerichtete Aussagen enthalten naturgemäß Risiken und Unsicherheitsfaktoren. Verschiedene bekannte wie auch unbekannte Risiken, Ungewissheiten und andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, die Finanzlage, die Entwicklung oder die Performance der Gesellschaft wesentlich von den veröffentlichten Einschätzungen abweichen. BEX übernimmt keinerlei Verpflichtung, solche zukunftsgerichteten Aussagen fortzuschreiben und an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen.

3.5 BEX leistet weder die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit noch die Eignung oder Verwendbarkeit der eingelieferten Inhalte und nicht die Identität von registrierten Nutzern. Insbesondere sind Versehen in Form von Schreibfehlern oder falschen Kursangaben möglich.

3.6 BEX stellt die Informations- und Kommunikationsplattform mit den jeweils vorhandenen Funktionen zur Verfügung und gewährt den Zugang. Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Funktionen oder einer Erreichbarkeit rund um die Uhr besteht nicht. BEX ist jederzeit berechtigt, Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten vorzunehmen.

3.7 Wartungsarbeiten können die Abrufbarkeit der Inhalte des Finanzportals beeinträchtigen. Wartungsmaßnahmen werden, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer allgemeiner Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer mit ausreichendem Vorlauf angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen z. B. bei unvorhersehbaren Störungen oder dringenden Anlässen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.

 

4 Vertrauen in Informationen

Geldanlagen und Wertpapiere, insbesondere Aktien und Optionsscheine, sind grundsätzlich mit Risiko verbunden. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Die Nutzung der Informationen des Finanzportals erfolgt insofern auf eigenes Risiko des Nutzers. Die im Finanzportal abrufbaren Inhalte stellen die persönliche Meinung der jeweiligen Autoren dar, unterliegen keiner Qualitätskontrolle durch BEX, sind nicht als Entscheidungsgrundlage geeignet und dienen lediglich der allgemeinen Diskussion und Information. Insbesondere handelt es sich bei den Inhalten nicht um Anlageberatung, Kauf- bzw. Verkaufsempfehlungen oder Zusicherungen der BEX hinsichtlich der weiteren Wertentwicklung. Der Nutzer sollte in jedem Fall vor Entscheidung über eine Geldanlage eine anleger- und anlagegerechte Beratung bei einem hierauf spezialisierten Anbieter in Anspruch nehmen.

 

5 Insiderkenntnisse

BEX oder mit BEX verbundene Unternehmen können ggf. Beteiligungen an Unternehmen halten, deren Wertpapiere Gegenstand von Inhalten auf dem Finanzportal sind. Auch Organe, Führungskräfte sowie Mitarbeiter halten möglicherweise Anteile oder Positionen an von Inhalten auf der Börsenplattform betroffenen Unternehmen, Geldanlagen oder Wertpapieren. Um eine größtmögliche Objektivität zu wahren, ist es den Redakteuren von BEX allerdings untersagt, aufgrund von noch nicht veröffentlichten Informationen, deren Kenntnis im Zusammenhang mit der Beschäftigung bei der BEX stehen, eine Anlageentscheidung zu treffen, bevor diese Informationen veröffentlicht wurden.

 

6 Vertragsabschluss

6.1 Der Nutzungsvertrag mit zu registrierenden Nutzern kommt unter Einbezug dieser Nutzungsbedingungen zwischen BEX und einem Nutzer im Wege des elektronischen Vertragsabschlusses über das Finanzportal und die dortige Funktion „Registrieren“ zustande.

6.2 Der Abschluss des Nutzungsvertrags ist für den Nutzer unentgeltlich. Registrierte Nutzer haben gegenüber nicht registrierten einige erweiterte Möglichkeiten zur Nutzung des Finanzportals.

6.3 Die Registrierung ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen mit Wohnsitz in Österreich zur privaten Nutzung erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung, Nutzung oder Zugang zu bestimmten Informationen besteht nicht.

6.4 Die Registrierung erfolgt unter Angabe eines Benutzernamens, eines Passwortes und einer gültigen E-Mail-Adresse (Zugangsdaten). Nach Eingabe der Zugangsdaten erhält der Nutzer einen Aktivierungslink an die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse, um seinen Zugang zu aktivieren. Nach Bestätigung des Aktivierungslinks ist die Aktivierung abgeschlossen. Der registrierte Nutzer hat nun die Möglichkeit, sich mit Benutzername und Passwort anzumelden. In seinem Zugangsbereich (Account) kann er vielfältige Funktionen nutzen und unter der Rubrik „Meine Einstellungen“ seine personenbezogene Daten eingeben, sein Profil erstellen und auch seine Mitgliedschaft beenden. Der registrierte Nutzer kann die gewählte E-Mail-Adresse jederzeit ändern, wie auch das von ihm gewählte Passwort. Der Benutzername ist nicht änderbar. Die Angabe personenbezogener Daten unter „Meine Profil“ ist freiwillig. Diese Angaben werden gegenüber den anderen Nutzern des Finanzportals veröffentlicht, wenn der registrierte Nutzer die Sichtbarkeit wählt (Niemand/Freunde/Alle).

6.5 Zur Registrierung verlangt BEX keine persönliche Identifizierung des Nutzers, so dass eine im Grundsatz anonyme Nutzung des Finanzportals möglich ist, soweit der Nutzer auch keine personenbeziehbare E-Mail-Adresse bei seiner Registrierung angibt. BEX leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei einem registrierten Nutzer, der sich ein Profil erstellt und personenbezogene Angaben macht, um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich dort ausgibt.

6.6 Das Passwort muss so beschaffen sein, dass es nicht leicht zu erraten ist und nicht durch Ausprobieren ermittelt werden kann. Das Passwort ist vom registrierten Nutzer geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. BEX wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Der vom registrierten Nutzer angegebene Benutzername wird für Zwecke der Kommunikation auf dem Finanzportal veröffentlicht.

6.7. Eine Mehrfachregistrierung durch den Nutzer ist unzulässig. Der Nutzungsvertrag und der Benutzername sind nicht übertragbar oder abtretbar.

6.8 Nur registriert Nutzer haben die Möglichkeit, im Diskussionsforum unter einem Forums-Namen eine Diskussion („Thread“) zu eröffnen und einen eigenen Diskussionsbeitrag („Posting“) zu verfassen, einen Börsenexperten der Nutzer-Community zu abonnieren, sich mit anderen registrierten Nutzern auszutauschen, eigene Watchlisten, Benachrichtigungen und Portfolios zu verwalten, Mitgliedern und Experten zu folgen.

6.9 Registrierte Nutzer melden sich unter der Funktion „Login“ mit ihrem Benutzernamen und ihrem Passwort an.

 

7 Nutzungsrechte

7.1 Mit dem Einstellen von Informationen bzw. Inhalten räumt der registrierte Nutzer BEX jeweils ein unentgeltliches, unbedingtes, unbefristetes und übertragbares einfaches Nutzungsrecht an den jeweiligen Informationen bzw. Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Informationen bzw. Inhalte auf dem Finanzportal),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Informationen bzw. Inhalte erforderlich ist.

7.2 Das Nutzungsrecht für BEX besteht auch über die Dauer des Nutzungsvertrags hinaus. Die Löschung der von ihm eingelieferten Informationen bzw. Inhalte darf der registrierte Nutzer nur verlangen, soweit ein wichtiger Grund hierfür vorliegt.

 

8 Löschen eines Beitrags

Diskussionsbeiträge der registrierten Nutzer können nur durch BEX gelöscht werden. Der Antrag auf Löschung wird durch den registrierten Nutzer durch Betätigen der Schaltfläche „Beitrag melden“ eingeleitet. Im darauffolgenden Fenster begründet der Nutzer die Anfrage auf Löschung des Beitrags. Mit dem Absenden der Nachricht wird der Löschungsauftrag an BEX übermittelt.

 

9 Community-Guidlines

9.1 BEX möchte in der Nutzer-Community neben der Richtigkeit verbreiteter Tatsachen einen freien Meinungsaustausch in freundlicher Atmosphäre gewährleistet sehen. Insbesondere der freie Meinungsaustausch lebt von der gegenseitigen Rücksichtnahme und dem guten Umgang miteinander. Zwischen den registrierten Nutzern ist sachlich und respektvoll in einer angemessenen Sprache zu diskutieren.

9.2 Registrierte Nutzer dürfen nur solche Inhalte in die Diskussionsbeiträge stellen (Wort, Bild, Grafik, Video, Ton), für die sie die erforderlichen Rechte haben.

9.3 Verboten sind folgende Handlungen, Handlungsweisen, Inhalte:

9.3.1 Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Strafgesetzbuch, Wertpapierhandelsgesetz, Verbraucherschutz) oder Rechte Dritter verstoßen.

9.3.2 Beleidigung, üble Nachrede, Schmähkritik, unbelegte kursrelevante Tatsachenbehauptungen, ruf- oder geschäftsschädigende Aussagen, Verleumdung im Hinblick auf Dritte.

9.3.3 Bedrohung, Nötigung oder persönliche Angriffe, aggressive oder menschenverachtende Äußerungen (z.B. Mobbing) gegenüber Dritten.

9.3.4 Jugendgefährdende (bspw. frontale Nacktbilder oder unverpixelte Bilder schwerer Verletzungen), gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die geeignet sind, Hass, Gewalt oder Volksverhetzung zu fördern oder zu verherrlichen.

9.3.5 Schimpfwörter, auffällige/abwertende Vulgärsprache. Dies gilt auch für Zitate.

9.3.6 Unverständliche Inhalte (Texte, die weder in deutscher noch in englischer Sprache sind) sowie Beiträge mit Kopien kompletter redaktioneller Inhalte aus anderen Medien sowie die pauschale optische Hervorhebung eigener Beiträge.

9.3.7 Veröffentlichung von Identitäten, personenbezogenen oder vertraulichen Daten und Informationen sowie Boardmails seitens der Moderation.

9.3.8 Inhalte, welche die Verfügbarkeit, Integrität, Vertraulichkeit und Stabilität des Finanzportals gefährden können, z.B. Spam.

9.3.9 Werbung ohne Zustimmung von BEX sowie Nutzung der über die Börsenplattform erhaltenen Adressen oder Kontaktdaten für andere Zwecke als zur beabsichtigten vertraglichen oder vorvertraglichen Kommunikation, bspw. zum breiten Aufruf im Forum für eine Sammelklage.

9.3.10 Verwendung mehrerer Nutzer-Identitäten, sowohl zeitgleich als auch nach Abmeldung eines alten Nutzernamens. Die Reaktivierung einer alten Identität nach Abmeldung ist jedoch möglich und ausdrücklich erwünscht, sofern keine anderen Verstöße vorliegen.

9.3.11 Rundmails an Moderatoren, öffentliche Diskussion über Maßnahmen seitens der Moderation oder BEX.

9.3.12 Avatare die als anstößig, gewaltverherrlichend oder rassistisch wahrgenommen werden können

9.3.13 Das Posten von Beiträgen und Inhalten, die nichts mit dem Thema des Threads zu tun haben.

9.4 Den Anweisungen der Moderation ist Folge zu leisten und deren Entscheidungen sind zu respektieren.

9.5 Bei Fragen oder Beschwerden zur Moderation wenden Sie sich bitte per Email an "office@boerse-express.com" oder per Posting an das Forum "CommunitySupport".

 

10 Haftung für Informationen der Verfasser

10.1 Die Verfasser von Informationen bzw. Inhalten, die auf der Finanzplattform eingeliefert werden, sind hierfür einschließlich der inhaltlichen Richtigkeit selbst und uneingeschränkt verantwortlich. Das betrifft die dritten Informationsanbieter (Redakteuren, Agenturen, Vermarkter) sowie die registrierten Nutzer. Im Zweifel ist der Verfasser vor Einstellung von Inhalten zur Prüfung verpflichtet, dass diese weltweit nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen (z.B. Markenrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Datenschutzrechte und Jugendschutzrechte).

10.2 BEX ist nicht verpflichtet, fremde Informationen bzw. Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen, wird jedoch, sobald BEX Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat, unverzüglich tätig werden, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren.

 

11 Beanstandung eines Beitrags

11.1 Nutzer haben die Möglichkeit, einen Diskussionsbeitrag der Nutzer-Community der BEX gegenüber zu melden, wenn sie der Ansicht sind, dass dieser gegen Rechtsvorschriften verstößt. Die Meldung kann per E-Mail, per Fax, per „Melden Button“ oder per Post an BEX erfolgen, sollte eine Begründung enthalten und den Beitrag hinreichend identifizieren, beispielsweise unter Nennung der Beitragsnummer. Eine einfache Art der Meldung ist die Nutzung der Meldefunktion, die über jedem Diskussionsbeitrag durch Anklicken der Beitrags-ID und dem dann erscheinenden Link „Beitrag melden“ genutzt werden kann.

11.2 BEX ist nicht zur Bearbeitung von Beschwerden und nicht zur Streitbeilegung verpflichtet.

 

12 Nutzungssanktionen

12.1 Für den Fall, dass ein registrierter Nutzer Rechts- oder Pflichtverletzungen begeht oder begangen hat, oder das Finanzportals in sonstiger Weise stört, kann BEX einer Verwarnung aussprechen, einzelne Informationen bzw. Inhalte sperren, einzelne Informationen löschen, den Nutzer vorläufig sperren, den Nutzer durch Kündigung des Nutzungsvertrags von der weiteren Nutzung als registrierter Nutzer ausschließen.

12.2 Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt BEX die Betriebserfordernisse der Finanzplattform, eigene Haftungsrisiken sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller und des Nutzers (z.B. Verschulden, Gewicht der Pflichtverletzung, Risiken, Stellungnahme des Nutzers).

12.3 Soweit zur Beseitigung einer Störung erforderlich, können Maßnahmen sich nicht nur gegen den verantwortlichen Nutzer, sondern auch gegen Beteiligte oder Dritte richten. Löschungen müssen von BEX nicht rückgängig gemacht werden.

12.4 Einem gesperrten oder ausgeschlossenen Nutzer ist es verboten, sich unter einem anderen Profil und/oder Namen erneut bei BEX zu registrieren.

12.5 BEX wird Maßnahmen unterlassen bzw. wieder aufheben, wenn der betroffene Nutzer eine hinreichende Sicherheit für die BEX drohenden Kosten und Schäden stellt oder die Gefahr der Pflichtverletzung ausgeräumt ist. Diese Maßnahmen lassen weitere Ansprüche von BEX unberührt.

 

13 Moderation

Zur Unterstützung der Nutzer-Community und zur besseren Kommunikation werden durch BEX teilweise Moderatoren aus dem Kreis der registrierten Benutzer ernannt, die als Organe der Nutzer-Community regelmäßig ehrenamtlich tätig und nicht Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von BEX sind.

 

14 Bewertungssystem

14.1 Zur Qualitätsverbesserung oder zur Missbrauchsvermeidung wird durch BEX ggf. ein Bewertungssystem erstellt und aufrecht erhalten.

14.2 Bewertungen durch registrierte Nutzer müssen dem Zweck des Bewertungssystems dienen, wahrheitsgemäß sein und sich auf den konkreten Gegenstand der Bewertung beziehen. Bewertungen müssen auf einer hinreichenden Tatsachengrundlage beruhen und dürfen nicht ehr- oder rechtsverletzend sein. Es ist nicht erlaubt, dass ein registrierter Nutzer über sich selbst Bewertungen abgibt oder über Dritte dies veranlasst.

 

15 Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Nutzer

Der registrierte Nutzer kann im Rahmen seiner Diskussionsbeiträge für den Fall der Verarbeitung von personenbezogenen Daten selbst ein Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO sein und hat dann die Verantwortung für die Datenverarbeitung alleine zu übernehmen. Es besteht insoweit keine gemeinsame Verantwortung mit BEX. Personenbezogene Daten, insbesondere wenn sie vertrauliche Inhalte haben, sollte der registrierte Nutzer daher nicht in seine Diskussionsbeiträge integrieren.

 

16 Überwachung

BEX weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten (teils anonymisiert) sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

 

17 Vertragsdauer, Kündigung

17.1 Die durch Registrierung begründete Mitgliedschaft ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

17.2 Der registrierte Nutzer kann seine Mitgliedschaft in der Nutzer-Community jederzeit und fristlos im Mitgliedsbereich durch Kündigung beenden und sein dort von ihm angelegtes Profil löschen. Alternativ steht dem registrierten Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, BEX eine Kündigung auf anderem Weg (per E-Mail, per Post, per Fax) in Textform zukommen zu lassen, so dass BEX die Mitgliedschaft beendet und das Profil löscht. BEX kann bei einer Kündigung auf dem zuletzt genannten Weg mit geeigneten Mitteln die Authentizität der Erklärung überprüfen.

17.3 BEX kann die Mitgliedschaft des registrierten Nutzers ebenso jederzeit und fristlos durch Kündigung in Textform (z.B. durch E-Mail) beenden und die Löschung des Profils innerhalb von 5 Werktagen verlangen. Mit fruchtlosem Verstreichenlassen der Frist ist BEX berechtigt, das Profil selbst unwiederbringlich zu löschen.

 

18 Freistellung

Der registrierte Nutzer stellt BEX von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber BEX wegen einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des registrierten Nutzers geltend machen, es sei denn, der registrierte Nutzer hat die Verletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Beiträgen, Diskussionen oder Bewertungen. Zu erstatten sind auch die der BEX entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), soweit diese angemessen sind.

 

19 Haftungsbeschränkung

19.1 Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von BEX gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.) außer für Ansprüche oder Rechte des registrierten Nutzers wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch BEX oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die BEX eine Garantie übernommen hat, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von BEX selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

19.2 Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung. Im Übrigen ist die Haftung von BEX für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

 

20 Änderung der Nutzungsbedingungen

BEX behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb des laufenden Nutzungsvertrags zu ändern. Über derartige Änderungen wird BEX den registrierten Nutzer mindestens 15 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der registrierte Nutzer nicht innerhalb von 15 Kalendertagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt, kann jedoch durch BEX nach Ziffer 16 gekündigt werden. In der Änderungsmitteilung wird BEX auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

 

21 Rechtswahl

Der Nutzungsvertrag mit diesen Nutzungsbedingungen unterliegt österreichischem Recht.

Stand: 04. April 2019