Düsentrainer Saab 105 scheiden ohne Nachfolge aus

Wien/Toulouse - Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geht in Sachen Luftraumüberwachung einen überraschenden Weg. Sie verzichtet auf eine Nachfolge der veralteten Saab 105 Düsentrainer und behält die Eurofighter vorerst in ihrer bisherigen Form, bis ein Vertragsausstieg möglich sei. Das teilte das Ministerium nach einer Aussprache mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien mit. Dass ein kostenschonender Vertragsausstieg, wie ihn die Politik erhofft, jemals möglich sein wird, ist allerdings mehr als fraglich.

Wieder mehr als 1.000 aktive Corona-Kranke in Österreich

Wien - Erstmals seit dem 19. Mai gibt es wieder mehr als 1.000 mit dem Coronavirus SARS-COV-2 erkrankte Menschen in Österreich. Nach den am Montag veröffentlichten Zahlen des Innenministeriums waren 1.012 Menschen aktiv an Covid-19 erkrankt. Insgesamt gab es in Österreich bisher 18.365 positive Testergebnisse, 706 sind bisher an oder mit Covid-19 gestorben, 16.647 sind wieder genesen. Gegenüber Sonntag sind in Oberösterreich mit 57 die weitaus meisten Infektionen hinzugekommen.

Polizei soll bei Erhebung von Krankheitssymptomen mitwirken

Wien - Die Sicherheitsbehörden sollen im Zuge der Nachverfolgung von Corona-Kontaktpersonen die Gesundheitsbehörden auch bei der Erhebung von Krankheitssymptomen unterstützen. Das sieht ein Entwurf der türkis-grünen Regierung für eine Novelle zum Epidemiegesetz vor, die am Montagabend auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses steht. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) "verpflichten die Polizei darin, Arzt zu spielen und krankheitsverdächtige Personen an die Gesundheitsbehörden zu melden", kritisieren die NEOS.

Mathematik-Matura an AHS wird auf neue Beine gestellt

Wien - Die Mathematik-Zentralmatura an den AHS wird auf neue Beine gestellt. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat dafür die Leitung des entsprechenden Referats im Ministerium ausgetauscht, außerdem sollen andere Lehrer die Aufgaben erstellen. Die Aufgaben sollen sich auch stärker an den Bedürfnissen der Hochschulen orientieren, so Faßmann am Montag. Auslöser der geplanten Umstellungen sind die heuer erneut stark schwankenden Klausurergebnisse an den AHS.

SPÖ mit "Kraftpaket" gegen "politischen Nihilismus"

Wien - Die SPÖ verschärft ihren Ton in Sachen Bewältigung der Coronakrise. Bei einer Klubklausur in der Wiener Marx-Halle griff Fraktionschefin Pamela Rendi-Wagner den "politischen Nihilismus" der Koalition scharf an und legte ein eigenes "Kraftpaket" vor, wie die Sozialdemokratie Österreich aus dem Wirtschaftsabschwung wieder nach oben führen würde. Neu sind die Forderungen Rendi-Wagners nicht. Einmal mehr trat sie für eine dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengelds auf eine 70-prozentige Nettoersatzrate ein, für Vermögenssteuern, eine Steuerentlastung von 1.000 Euro/Kopf im Jahr und eine geförderte Vier-Tage-Woche.

Österreichs Bevölkerung wächst weiter

Wien - Österreichs Bevölkerung wächst weiter - mit 1. Jänner 2020 lebten laut Statistik Austria 8,901.064 Menschen in der Alpenrepublik. Das sind 42.289 Personen (plus 0,48 Prozent) mehr als zum Jahresbeginn 2019. Nach den am Montag veröffentlichten endgültigen Ergebnissen der Bevölkerungsstatistik war die Zunahme 2019 etwas größer als im Jahr zuvor (2018: plus 0,41Prozent). Grund für das Wachstum ist in erster Linie die Zuwanderung: "Ganze 96 Prozent des Bevölkerungsanstiegs sind darauf zurückzuführen", so Statistik Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Aber es gab auch eine positive Geburtenbilanz.

Keine "Grauen Wölfe" bei Treffen im Kanzleramt

Wien - Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat am Montag klargestellt, dass an dem Krisentreffen mit türkischen und kurdischen Vereinen nach den Gewaltausbrüchen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten keine Vertreter der rechtsextremen "Grauen Wölfe" teilnehmen werden. "Wir laden keine verbotenen Vereine ein. Wir laden auch nicht die Grauen Wölfe ein", sagte Raab im Ö1-"Morgenjournal". Stattfinden soll das Treffen im Bundeskanzleramt voraussichtlich gegen Ende dieser Woche.

Mindestens 41 Tote bei Überschwemmungen in Japan

Tokio - Die Zahl der Todesopfer in den von schweren Unwettern heimgesuchten Überschwemmungsgebieten im Südwesten Japans ist weiter gestiegen. Wie der Fernsehsender NHK am Montag berichtete, kamen mindestens 41 Menschen in der schwer betroffenen Provinz Kumamoto ums Leben. Darunter befinden sich 14 Bewohner eines Altenpflegeheims. Mehrere Menschen wurden noch vermisst. Rekordregenfälle hatten am Wochenende schwere Überflutungen und Erdrutsche in der Region auf Japans südwestlicher Hauptinsel Kyushu ausgelöst.

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