Bundestag billigt Entschädigung für den Atomausstieg
10.06.2021 | 18:54
BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag hat den Weg für die
milliardenschwere Entschädigung freigemacht, die die Stromkonzerne
als Ausgleich für den deutschen Atomausstieg erhalten. Die
Abgeordneten stimmten am Donnerstagabend für den Vertrag, den die
Bundesregierung nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit RWE
"Dies ist ein Meilenstein auf unserem konsequenten Weg zum Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Atomenergie in Deutschland", sagte Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD). Hintergrund sind Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, das mehrfach den Anspruch der Betreiberfirmen auf eine Entschädigung bestätigt hatte. Als Konsequenz aus der Nuklearkatastrophe von Fukushima hatte die damalige Bundesregierung 2011 den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen./ax/faa/DP/mis
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AXC0381 2021-06-10/18:54
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